Sport
Sportentwicklungsplan
„Sport ist der Kitt der Gesellschaft“ heißt es, weil der Sport wichtige Beiträge zur Gesundheitsförderung, zum sozialen Zusammenhalt, zur Gewalt- und Suchtprävention sowie zu Inklusion und Integration leistet. Um den Sport in Schleswig-Holstein zu stärken, haben wir uns im Jamaika-Koalitionsvertrag das Ziel gesetzt, eine wissenschaftlich begleitete Sportentwicklungsplanung durchzuführen und in der Folge einen Zukunftsplan „Sportland Schleswig-Holstein“ zu entwickeln.
Unser Zukunftsplan „Sportland Schleswig-Holstein“ fungiert als eine Art Kompass für die Sportplanung der kommenden Jahre. Getreu unserem Leitspruch: „Aus der Breite in die Spitze“, zeigt der Plan wohin sich der Breiten-, Freizeit- und Trendsport sowie der Leistungs- und Spitzensport im Land entwickeln soll. Der Plan enthält einhundert Handlungsempfehlungen, um die sportliche Bewegung voranzubringen, die Gesundheit der Menschen zu erhalten und die Vereine sowie das Ehrenamt zu stärken. Dabei geht es nicht nur um den Vereinssport, sondern auch um eine Bewegungsoffensive an Kitas und Schulen. Zudem soll die Sportinfrastruktur weiter verbessert werden, der digitale Wandel im Sport mitgestaltet und das Sportförder- und Leistungssport-Stützpunktsystem ausgebaut werden.
Der Beginn der Umsetzung des Zukunftsplans „Sportland Schleswig-Holstein“ fiel mitten in die Corona-Pandemie. Als erste Maßnahme haben wir deshalb im Jahr 2021 Gelder in Höhe von 5 Millionen Euro bereitgestellt, um den Sportvereinen bei uns im Land einen Digitalisierungsschub zu ermöglichen. Mit Hilfe von Online-Anwendungen wollen wir das Ehrenamt in den Vereinen von bürokratischer Verwaltungsarbeit entlasten, um auf diese Weise mehr Zeit für die Arbeit in den Hallen und auf den Plätzen zu gewinnen. Ebenso wurde im Frühjahr 2021 eine Schwimm-Lern-Offensive gestartet, da während der Corona-Pandemie viele Schwimmkurse ausgefallen sind und es somit besonderen Nachholbedarf gab. Außerdem ist die Landesregierung dabei, einen Bewegungsscheck an Schulen ins Leben zu rufen. Gemeinsam mit den Sportvereinen sollen Kinder, die mehr Bewegung benötigen, stärker unterstützt werden und ebenso Talente entdeckt und gezielt gefördert werden.
Mit dem Haushalt 2022 haben wir weitere 3,5 Millionen Euro für die Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus dem Zukunftsplan „Sportland Schleswig-Holstein“ bereitgestellt.
Sportfördergesetz
Die Förderung des Sports ist als Staatsziel in Artikel 13 der Landesverfassung Schleswig-Holstein verankert. Für die Umsetzung und Ausgestaltung fehlte es bislang aber an einer gesetzlichen Grundlage, die wir in dieser Wahlperiode mit dem Sportfördergesetz auf den Weg gebracht haben.
Mit dem Sportfördergesetz geben wir ein klares Bekenntnis zum organisierten Sport in Schleswig-Holstein ab und schaffen eine verlässliche Planungsperspektive. Ab dem Jahr 2022 wird der Landessportverband jährlich mit 11 Mio. Euro gefördert, die mit dem Sportfördergesetz gesetzlich festgeschrieben werden. Davon werden 10 Millionen Euro für die institutionelle Förderung des Landesverbandes bereitgestellt – 2 Millionen Euro mehr als von der Vorgängerregierung. Eine weitere Millionen Euro kommt jährlich als Sonder-Förderung hinzu und soll den Verband in die Lage versetzen, den Zukunftsplan „Sportland Schleswig-Holstein“ umzusetzen.
Sanierung und Bau von Sportstätten
Bei den kommunalen Sportstätten sowie den Schwimmsportstätten bestand zu Beginn dieser Wahlperiode ein erheblicher Sanierungsbedarf. Von der Vorgängerregierung wurde dieser Ende 2016 mit 55 Millionen Euro beziffert, nach anderen Zahlen lag dieser mit 80 Millionen Euro sogar noch deutlich höher.
Im CDU-Wahlprogramm war deshalb die Forderung enthalten, auf Landesseite 4 Millionen Euro jährlich zur Verfügung zu stellen, um zusammen mit einem gleichhohen Anteil der Kommunen diesen Sanierungsstau in den nächsten 10 Jahren abzubauen. Dementsprechend haben wir in den Jamaika-Koalitionsvertrag hineinverhandelt, dass für die Förderung kommunaler Sportstätten im Laufe der 5-jährigen Wahlperiode 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.
Unter der Vorgängerregierung konzentrierte sich das Land bis 2017 ausschließlich auf die finanzielle Unterstützung der Sanierung kommunaler Schwimmsportstätten. Unter Jamaika haben wir Fördermöglichkeiten auf Sanierungsmaßnahmen an Spielfeldern, Laufbahnen und Sporthallen erweitert. Standen 2017 noch lediglich 2,75 Mio. Euro an Fördermitteln des Landes zur Verfügung, so haben wir die Haushaltsmittel in den Folgejahren deutlich aufgestockt: Im Jahr 2018 auf 9,5 Mio. Euro und im Jahr 2019 auf 18,2 Mio. Euro. Schon nach diesen beiden ersten Jahren der laufenden Wahlperiode hatten wir das selbstgesetzte Ziel von 20 Millionen Euro damit deutlich übertroffen. In den Jahren 2020 bis 2022 kamen weitere 11,8 Millionen Euro hinzu, so dass in dieser Wahlperiode insgesamt rund 40 Millionen Euro zur Verfügung gestellt wurden.
Über die für den Breitensport entscheidenden kommunalen Sportstätten hinaus haben wir in dieser Wahlperiode auch den Bau und die Sanierung von regional und überregional bedeutenden Sportstätten des Profi- und Leistungssports in erheblichem Maße finanziell gefördert.
Erster Anlass dafür war der Aufstieg von Holstein Kiel in die 2. Fußball-Bundesliga. Insgesamt steht das Land mit Zusagen über 17 Millionen Euro für den anstehenden und dringend notwendigen Ausbau des Holstein Stadion bereit. Schleswig-Holstein ist aber vor allem auch Handball-Land, Reit- und Rudersport haben ebenfalls eine große Tradition. Die Erweiterung der Spielstätte von Flensburg-Handewitt fördert das Land daher mit 4 Mio. Euro, den Bundesstützpunkt Rudern in Ratzeburg mit 1,5 Mio. Euro, das Leistungszentrum für Reitsport des Fehmarnschen Ringreitvereins e.V. mit 1,5 Mio. Euro, die Sanierung der Hansehalle in Lübeck mit 1 Mio. Euro, die Eissporthalle in Timmendorfer Strand mit 2 Mio. Euro. Zur Stärkung der gemeinsamen Olympiastützpunkte von Hamburg und Schleswig-Holstein ist in Kiel der Bau einer kombinierten Leichtathletik- und Beachvolleyballhalle mit 7,5 Mio. Euro Landesmitteln geplant. Zusammen mit weiteren, kleineren Maßnahmen sind in dieser Wahlperiode insgesamt rund 37 Millionen Euro für den Bau und die Sanierung von regional- und überregional bedeutenden Sportstätten mobilisiert worden.
Hinzu kommen noch die Mittel im Rahmen der Städtebauförderung sowie aus dem Konjunkturpaket des Bundes, so dass in dieser Wahlperiode insgesamt über 100 Millionen Euro für den Bau und Sanierung von Sportstätten bereitgestellt wurden.
Pferdesteuer
Wir haben unser Wahlversprechen gehalten und die kommunale Besteuerung des Pferdesports verhindert. Unser Ziel war es, die finanzielle Belastung für den Sport zu vermeiden, dies haben wir mit der Abschaffung der Pferdesteuer erreicht.
Auslöser war die Gemeinde Tangstedt, in der Kommunalpolitik die Einführung der Pferdesteuer beschlossen hatten. Da Kommunen zu der Zeit solche Steuern nach eigenem Ermessen erheben durften, bedurfte es einer Änderung des Kommunalabgabengesetzes. Diese haben wir im Februar 2018 im Landtag mit großer Mehrheit beschlossen.
Als erstes Bundesland überhaupt, haben wir uns mit einer solchen Gesetzesänderung klar gegen eine Pferdesteuer ausgesprochen. Grund dafür war aus unserer Sicht, dass die Pferdesteuer die Ausübung des Pferdesports, den positiven Einfluss auf die Jugendarbeit, Landwirtschaft und Tourismus beeinträchtigen würde. Damit haben wir einen Meilenstein im bundesweiten Kampf gegen die Pferdesteuer und einen großen Erfolg für alle Pferdesportler und -züchter erreicht.